Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Verträge für Lieferungen und Leistungen zwischen technopart CAx Systeme GmbH und
ihren Kunden kommen, soweit keine ergänzenden Vertragsbedingungen von technopart
CAx Systeme GmbH wirksam sind, ausschließlich auf der Grundlage folgender
Bedingungen zustande. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle zukünftigen
Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens
mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten die Bedingungen als angenommen.
Abweichende Bedingungen des Kunden, die von technopart CAx Systeme GmbH nicht
ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind in jedem Falle unverbindlich. Alle
Abmachungen bedürfen, um bindend zu sein, der schriftlichen Bestätigung von
technopart CAx Systeme GmbH.


§2 Bestellung, Auftragserteilung

technopart CAx Systeme GmbH nimmt mündliche und schriftliche Bestellungen entgegen.
Ein Vertrag kommt aber erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit
der Erfüllung oder einem Erfüllungsangebot durch technopart CAx Systeme GmbH
zustande. Alle von technopart CAx Systeme GmbH erstellten Angebote sind freibleibend
und unverbindlich. In einem Angebot zusammengestellte Leistungen oder Waren werden
nur dann als zusammengehörig angesehen, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
§3 Vertragsabschlüsse über unseren Webshop mit der Domäne technosolid.de
Alle Angebote in unserem Web Shop stellen Ihnen gegenüber eine rein unverbindliche
Aufforderung dar, Waren einzukaufen.
Nach Eingabe Ihrer vollständigen Daten und Klick auf den Bestellbutton geben Sie uns
gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Eine verbindliche
Bestellung können Sie jedoch auch jederzeit telefonisch oder per Telefax abgeben.
Die von uns im Anschluss unverzüglich per E-Mail versendete Zugangsbestätigung zu
Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
Innerhalb 3 Tage sind wir berechtigt Ihr Angebot in Form von Zusendung einer entsprechenden
Auftragsbestätigung (per E-Mail) anzunehmen. Nach Ablauf der oben genannten Frist gilt Ihr
Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen
Bestellung kommt der Kaufvertrag umgehend zustande, falls wir Ihr Angebot annehmen.
Wird das Angebot unsererseits nicht sofort angenommen, sind auch Sie nicht mehr daran gebunden.


§4 Speicherung Ihrer Bestelldaten


Ihre Bestellung mit allen Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag, wie z.B. Art des Produktes,
Preis etc. werden von uns abgespeichert. Unsere AGB werden Ihnen zugeschickt. Außerdem
können Sie diese auch jederzeit nach Vertragsschluss auf unserer Webseite einsehen.
§5 Gefahrtragung und Lieferung
technopart CAx Systeme GmbH liefert - auch bei einer ausdrücklich zugestandenen
Übernahme der Transportkosten - ausschließlich auf Gefahr des Kunden; mit der
Übergabe der Ware an den Kunden oder eine den Transport ausführende Person geht
das Risiko auf den Kunden über, auch im Falle des zufälligen Untergangs, der zufälligen
Beschädigung oder des Verlustes der Ware, den vollen Kaufpreis zahlen zu müssen.
Leistungsort ist der Sitz von technopart CAx Systeme GmbH. Der Abschluss einer
Transportversicherung bleibt dem Kunden überlassen. Das Transportrisiko für das
Eintreffen einer an technopart CAx Systeme GmbH retournierten Ware liegt ebenfalls
beim Kunden. technopart CAx Systeme GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, die
jeweils nach ihrer Ausführung abgerechnet werden können. Die Erstellung von
Produkthandbüchern müssen extra in Auftrag gegeben werden.

§6 Lieferfristen

technopart CAx Systeme GmbH ist stets bemüht, angegebene oder vereinbarte
Lieferfristen einzuhalten. Wird eine verbindliche Lieferzusage um mehr als 4 Wochen
überschritten, so hat der Kunde technopart CAx Systeme GmbH eine Nachfrist von
4 Wochen zu setzen, die mit der Bekanntgabe an technopart CAx Systeme GmbH zu
laufen beginnt. Soweit als dann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande
kommt, kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch eingeschriebenen Brief vom
Vertrag zurücktreten. In diesem Fall bestehen Schadensersatzansprüche des Kunden
nur dann, wenn technopart CAx Systeme GmbH einen Schaden beim Kunden vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht hat; weitergehende Ersatzansprüche des Kunden sind -
soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Macht der Kunde von seinen
vorbezeichneten Rechten nicht unverzüglichen Gebrauch, so stehen ihm keinerlei
Ansprüche aus der Nichteinhaltung von Lieferzusagen zu.
§7 Preise und Zahlung
Alle von technopart CAx Systeme GmbH angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro,
ohne Mehrwertsteuer; die Mehrwertsteuer kommt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe
hinzu, es sei denn, die Preise sind ausdrücklich als Bruttopreise, inklusive der
Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe, ausgewiesen. Kosten für
Sonderverpackungen und Transport sind, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom
Kunden zu tragen. Gerätepreise schließen Installation und Einarbeitung sowie etwaige
Softwareanpassungen nicht ein; ebenso wenig schließen Preise für Software die
Installation, die Einarbeitung und etwa erforderliche Anpassung an andere Hardware
und/oder andere Software ein. Solche Leistungen sind vom Kunden gesondert zu
bestellen und werden dann gesondert berechnet; gesondert berechnete Einweisungen
informieren über die wichtigsten Leistungsmerkmale eines Liefergegenstandes, ohne
eine ausführliche Schulung ersetzen zu können. technopart CAx Systeme GmbH bietet
dem Kunden für derartige Leistungen gesonderte Service-, Pflege- und
Schulungsvereinbarungen an. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist
technopart CAx Systeme GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe des von Geschäftsbanken
üblicherweise berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch
4% über dem Bundesbankdiskontsatz, bei sofortiger Zinsfälligkeit, bezogen auf den
Rechnungsendbetrag, zu berechnen. Werden Scheck oder Wechsel des Kunden nicht
eingelöst, so ist technopart CAx Systeme GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld
sofort fällig zu stellen, auch wenn weitere Schecks oder Wechsel hereingenommen
worden sind. In diesem Fall kann technopart CAx Systeme GmbH auch für alle
sonstigen, dem Kunden vertraglich geschuldeten Leistungen Vorauszahlungen oder
Sicherheitsleistungen verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist von diesen
Verträgen zurücktreten und/oder - soweit gesetzlich zulässig - Schadensersatz wegen
Nichterfüllung verlangen.

§8 Eigentumsvorbehalt

Alle von technopart CAx Systeme GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis
zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gesamten
Geschäftsverbindung Eigentum von technopart CAx Systeme GmbH. Der Kunde darf die
unter dem Eigentumsvorbehalt von technopart CAx Systeme GmbH stehende Ware
weder verpfänden noch anderweitig zur Sicherheit übereignen. Der Käufer ist verpflichtet,
etwaige Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt
gelieferte Ware technopart CAx Systeme GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Er ist
weiterhin verpflichtet, den Dritten, die Zugriff auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte
Ware nehmen, das Eigentum von technopart CAx Systeme GmbH sofort zur Kenntnis zu
bringen. Der Kunde hat die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sorgfältig zu
bewahren und auf eigene Kosten gegen alle Risiken zu versichern. Der Kunde tritt hiermit
seine etwaigen künftigen Ansprüche aus den Versicherungsverträgen im Hinblick auf die
gelieferte Vorbehaltsware an technopart CAx Systeme GmbH ab. Der Kunde hat die
Kosten aller Maßnahmen, die zur Erhaltung oder Sicherstellung des Eigentums von
technopart CAx Systeme GmbH dienen, zu tragen. Dies gilt auch dann, wenn eine solche
Maßnahme fehlschlägt, objektiv aber geboten scheint. Bei vertragswidrigem Verhalten
des Kunden, insbesondere wenn er in Zahlungsverzug gerät, ist technopart CAx Systeme
GmbH berechtigt, ohne Nachfristsetzung oder Rücktrittserklärung die unter
Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zurückzuverlangen. Der Kunde hat die Ware dann
sofort herauszugeben. Ein Rücktritt vom Vertrag durch technopart CAx Systeme GmbH
liegt nur dann vor, wenn technopart CAx Systeme GmbH den Rücktritt ausdrücklich
schriftlich erklärt hat.
§9 Gewährleistung
technopart CAx Systeme GmbH gewährleistet für den Verkauf neuer Waren an den
Kunden eine dem jeweiligen Technikstand eines Warentyps entsprechende Fehlerfreiheit;
die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Übergabe der Ware an den Kunden
oder, im Falle der Versendung, ab Übergabe an das Transportunternehmen. Die
Gewährleistung erfolgt nach Wahl von technopart CAx Systeme GmbH durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollte der Versuch auf Nachbesserung oder
Ersatzlieferung zweimal fehlgeschlagen sein, so ist der Käufer zur angemessenen
Minderung des Kaufpreises oder wahlweise zur Rückgängigmachung des Kaufvertrages
berechtigt. Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde technopart CAx Systeme GmbH
eine Nachfrist von mindestens vier Wochen per eingeschriebenen Brief gesetzt hat.
Weitergehende Ansprüche wegen fehlerhafter Lieferung oder Verletzung vertraglicher
Nebenpflichten durch technopart CAx Systeme GmbH sind, soweit gesetzlich zulässig,
ausgeschlossen; dies gilt sowohl für Schäden wie auch für Mangelfolgeschäden. Eine
Gewährleistung dafür, dass der Kaufgegenstand in Verbindung mit anderen Produkten
fehlerlos arbeitet, wird nicht gegeben. Die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ist ausgeschlossen, wenn Betriebs- oder
Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen,
Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den
Originalspezifikationen entsprechen. Der Gewährleistungsanspruch verfällt auch dann,
wenn der Käufer einen Mangel nicht unverzüglich, innerhalb von 8 Tagen ab Lieferung
oder Auftreten des Mangels, bei technopart CAx Systeme GmbH schriftlich anzeigt. Auf
Verlangen von technopart CAx Systeme GmbH hat der Kunde im Gewährleistungsfall
die beanstandete Ware auf eigene Kosten unter genauer Angabe der Beanstandung und
der Rechnungsnummer zum Sitz von technopart CAx Systeme GmbH zu verbringen. Der
Kunde und technopart CAx Systeme GmbH stimmen darin überein, dass
Softwareprogramme nicht unter allen Anwendungsbedingungen fehlerfrei sein können.
Zusätzliche Serviceleistungen Vor Ort sind auch im Garantiefall zu vergüten.

§10 Standard-Software

technopart CAx Systeme GmbH veräußert Software (Standard-Software) als
Handelsware. Der Kunde erklärt hiermit, dass er die Liefer- und Vertragsbedingungen
des Softwareherstellers bzw. Softwarelieferanten sowie die Urheberrechte des
Softwareherstellers bzw. Lizenzinhabers anerkennt.
§11 Autodesk® Subscription (Servicevertrag und/oder Mietvertrag) Vertragslaufzeit
mit automatischer Vertragsverlängerung
Dieser Vertrag beginnt mit der Eintragung des Kunden in das Subscriptionssystem von
Autodesk, wie von Autodesk mitgeteilt, und läuft gemäß der Vertragsdauer. Der Vertrag
verlängert sich um die Vertragsperiode der Vorgängerlaufzeit, wenn er nicht von einer
Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode
schriftlich gekündigt wird. Verträge von 3 Monaten müssen mit einer Frist von 4 Wochen
zum Vertragsende schriftlich gekündigt werden. Im Verhältnis zwischen Autodesk [GmbH
/ SA] und dem Kunden gelten die jeweils auf der Subscriptionsseite von Autodesk im Internet
(www.autodesk.de/subscription) veröffentlichten Bedingungen. Der Kunde beauftragt den
Händler, während der Vertragslaufzeit den jährlichen Verlängerungen des
Subscriptionsvertrags zwischen dem Kunden und der Autodesk im Namen des Kunden
zuzustimmen.

§12 Autodesk® Subscription (Servicevertrag) Änderung der Subscriptionsgebühren

Im Laufe der Zeit können sich die Subscriptionsgebühren, die Autodesk seinen
Distributoren und/oder Händlern berechnet, ändern. Der Händler ist berechtigt,
Subscriptionsgebühren nach Vorankündigung (Proforma-Auftragsbestätigung) für das
jeweils folgende Vertragsjahr nach billigem Ermessen anzupassen. Falls eine Erhöhung
der jährlichen Vertragsgebühren insgesamt mehr als 10% beträgt, ist der Kunde berechtigt,
den Vertrag innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung
außerordentlich zum Ende des Vertragsjahres zu kündigen.

§13 Patent- und Urheberrechte

technopart CAx Systeme GmbH behält sich das Eigentums- und Urheberrecht an von ihr
erstellter/ten Software, Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen,
Plänen, Konzeptionen und ähnlichen Unterlagen vor. Ohne schriftliche Einwilligung durch
technopart CAx Systeme GmbH darf/dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Das Kopieren ist ohne ausdrückliche Einwilligung von technopart CAx Systeme GmbH
untersagt. Auf Verlangen ist/sind sie unverzüglich an technopart CAx Systeme GmbH
zurückzugeben, sofern dies nicht anderen Nutzungsvereinbarungen widerspricht. Im
Falle der Zuwiderhandlung ist technopart CAx Systeme GmbH berechtigt,
Schadensersatz zu verlangen. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger
Schutzrechte durch den Kunden kann technopart CAx Systeme GmbH nicht haftbar
gemacht werden.

§14 Warenrücksendung/Umtausch

Warenrücksendungen sind nur mit der ausdrücklichen, vorherigen Zustimmung durch
technopart CAx Systeme GmbH zulässig. Im Falle der vereinbarten Warenrücknahme
wird grundsätzlich eine Kostenpauschale erhoben. Warenrücksendungen, die "unfrei"
bei technopart CAx Systeme GmbH eintreffen, werden nicht angenommen. Im Falle
der Falschbestellung durch den Kunden muss die Ware "frei Haus" an technopart CAx
Systeme GmbH zurückgesandt werden, das Transportrisiko trägt der Kunde.
§15 Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtsanwendung
Für alle eventuelle Streitigkeiten mit technopart CAx Systeme GmbH aus einer
Geschäftsbeziehung oder deren Anbahnung wird als Gerichtsstand der Sitz von
technopart CAx Systeme GmbH vereinbart. Erfüllungsort ist der Sitz von technopart
CAx Systeme GmbH.

§16 Teilunwirksamkeit

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bedingungen nicht. An der Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die
gültige Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen
Bestimmung am nächsten kommt.